Eine kurze indiskrete Frage: Wie alt seid ihr? 18 Jahre oder jünger? Wenn ja, dann habt ihr in eurem gesamten Leben noch keine andere Vorsitzende der Partei CDU erlebt als Angela Merkel. 18 Jahre macht sie diesen Job nämlich jetzt. Und zumindest bewusst habt ihr noch keinen anderen Kanzler oder keine andere Kanzlerin erlebt als Angela Merkel. 13 Jahre ist sie inzwischen im Amt.
Aber damit ist bald Schluss. Wie, warum, und vor allem, was das bedeutet für Deutschland, für unsere Politik, darum geht es jetzt. Gestern Vormittag ging ein Erdbeben durch Deutschland. Zumindest im übertragenen Sinne. Da sickerte die Meldung durch, dass Angela Merkel Anfang Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz der CDU kandidieren würde.
Das war eine Sensation. Zum einen, weil Angela Merkel, wie zu Beginn gesagt, ewig lange Parteivorsitzende der CDU ist. Zum anderen, weil sie immer wieder betont hat, Parteivorsitz und Kanzlerschaft gehört für sie zusammen, das ist nicht voneinander zu trennen. Angela Merkel hat dann in einer Pressekonferenz aber direkt gesagt, na ja, ich will zwar nicht mehr CDU-Vorsitzende sein, aber Kanzlerin will ich bleiben bis 2021, also bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode, bis zum Ende der aktuellen Regierungszeit.
Warum Angela Merkel sich so entschieden hat? Das liegt auf der Hand. Zum einen gingen die Wahlen in letzter Zeit nicht gerade positiv für die CDU aus. V. a. die Wahl vergangenes Wochenende in Hessen. Die CDU kann zwar weiterhin mit den Grünen regieren, so wie es aussieht; kann weiterhin den Ministerpräsidenten Volker Bouffier stellen. Aber sie hat unglaublich viele Wählerstimmen verloren. Rund 10 %. Das ist ein eindeutiges Zeichen.
Zum anderen gibt es ja die Umfragen in Bezug auf die Bundestagswahl: Was wäre, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre? Da hat die sogenannte Große Koalition überhaupt keine Mehrheit mehr. Viele begründen das damit, dass sie mit der Arbeit der Bundeskanzlerin speziell nicht einverstanden sind. Ihre Zustimmungswerte gehen immer weiter zurück.
Da hat Angela Merkel gesagt, okay, bevor das so weitergeht, ziehe ich die Reißleine und trete vom meinem Parteivorsitz zurück. Auch um den Weg freizumachen für etwas Neues. Selbst hat Angela Merkel gesagt, sie hat die Entscheidung schon vor der Sommerpause getroffen. Also nicht im Zusammenhang mit den aktuellen Wahlen. Aber sie hat sie jetzt früher bekanntgegeben, als sie das eigentlich wollte. Für ihre Partei, die CDU, aber auch für ihre Schwesterpartei, die CSU, also für die Union insgesamt, ist das natürlich ein tiefer Einschnitt.
Aber auch für Deutschland. Denn kaum ein anderer Politiker, kaum eine andere Politikerin, hat das Land in den vergangenen 2 Jahrzehnten so sehr geprägt wie Angela Merkel. Positiv geprägt sagen die einen, negativ geprägt sagen die anderen. "Merkel muss weg!" ist ein Satz, den man in den vergangenen 2-3 Jahren sehr, sehr häufig gehört hat.
Von daher ist die große Frage: Was bedeutet dieser Schritt von Angela Merkel denn jetzt? Wie gesagt, es ist kein Rücktritt, sondern ist ein Verzicht auf eine Kandidatur. Aber natürlich ist es viel mehr als das. Was also sind die Folgen?
Die erste mögliche Folge ist eine Sache, die Angela Merkel sich vermutlich wünscht. Nämlich dass jetzt Ruhe eingekehrt in die Arbeit der Großen Koalition, in die Arbeit der Bundesregierung. Sie selbst sagt, wir haben in den letzten Monaten keinen guten Job gemacht, stehen schlecht in der Öffentlichkeit dar, das muss sich ändern. Vermutlich ist ihre Hoffnung, dass die Diskussionen um ihre Person, die vieles überlagerten, jetzt aufhören und es wieder um die viel zitierte Sacharbeit geht. Das Wort hat man sehr oft gehört in den vergangenen Wochen. Innerhalb der CDU war Merkel längst nicht mehr so unumstritten wie vor 3-4 Jahren. Das hat natürlich auch vieles überlagert. Dadurch, dass jetzt klar ist, okay, Merkel ist bald nicht mehr Parteivorsitzende, könnten die Diskussionen aufhören. Und die SPD könnte dann sagen, okay, alles ist wieder gut, wir konzentrieren uns aufs Regieren. Das zumindest ist die Hoffnung von Angela Merkel und könnte tatsächlich eine mögliche Folge sein. Es könnte aber auch anders laufen.
Denkbar ist z. B. auch zweitens: dass jetzt eine Eigendynamik in Gang gekommen ist, die dafür sorgt, dass Angela Merkel nicht bis 2021 Kanzlerin ist, sondern vielleicht nur noch bis 2019 oder vielleicht nur noch dieses Jahr. So genau weiß man das nicht. Wie gesagt, Angela Merkel hat stets betont, Parteivorsitz und Kanzlerschaft gehören zusammen. Wenn das jetzt nicht mehr zusammengehört, natürlich kann man seine Meinung ändern, bedeutet das auch, dass Angela Merkel weniger Macht hat.
