CORONA-KRISE IN EUROPA: Kanzlerin Angela Merkel zum Kampf gegen Covid-19

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德国总理默克尔在11日与德国卫生部长延斯•施潘一起举行的新闻发布会上预测,大约70%的德国人将会感染新冠病毒。她说,由于目前还没有已知的治愈方法,重点将放在减缓病毒的传播上,以争取更多的时间。她还表示,更多的活动和大型集会可能被取消。


BK'in Merkel: Meine Damen und Herren, ich möchte Sie heute gerne informieren über zwei Videokonferenzen, die wir durchgeführt haben.

Einmal die Konferenz mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und dem Ratspräsidenten, der Kommissionspräsidentin, der Präsidentin der Europäischen Zentralbank und dem Chef der Eurogruppe. Also die zweite Videoschaltkonferenz des Europäischen Rates innerhalb einer Woche.

Wir haben als Erstes dort beschlossen, Kommission, für Einreisen nach Europa aus Ländern, die weder der Europäischen Union angehören noch dem EFTA-Bereich noch Großbritannien sind, dass wir dafür Einreiserestriktionen, also im Grunde ein Einreiseverbot bis auf ganz, ganz wenige Aufnahmen erlassen. Das muss durch die Mitgliedstaaten umgesetzt werden und das soll für 30 Tage gelten.

Und Deutschland wird das sofort umsetzen; das ist die Aufgabe des Bundesinnenministeriums in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt. Das wird also erfolgen, sodass zudem zu der Reisewarnung, die wir heute ausgesprochen haben, die der Bundesaußenminister Heiko Maas ausgesprochen hat, jetzt noch diese Einreiserestriktion bestehen wird. Und wir unterstützen und freuen uns sehr über den Vorschlag, den die Kommission gemacht hat. Es gibt einige wenige Länder, die kleine Ausnahmen machen, zum Beispiel für Andorra, aber ansonsten haben sich alle Mitgliedstaaten einverstanden erklärt, das unmittelbar und sehr schnell umzusetzen.

Zweitens haben wir die Leitlinien begrüßt, die die Kommission gemacht hat, zum Grenzmanagement innerhalb der Europäischen Union. Hier habe ich von meiner Seite aus sehr stark betont, betont, dass zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes es notwendig sein muss, dass der freie Fluss der Güter und Waren gewährleistet ist. Wir haben da einige Schwierigkeiten im Augenblick. Und alle Mitgliedstaaten haben aber darauf, sind darauf eingegangen und haben gesagt, sie werden sich bemühen, die Wartezeiten an den Grenzen zu minimieren und die entsprechenden technischen Voraussetzungen zum Beispiel spezielle Bus, Autobahnspuren dafür zu finden.

Und das war sehr wichtig, dass wir diesen Punkt auch diskutiert haben. Genauso wie wir natürlich darauf setzen, dass es möglich sein muss, dass der freie, der freie Beweglichkeit der Pendler auch gewährleistet wird. Das ist zum Beispiel der französischen Grenze und an der deutsch-luxemburgischen Grenze wird das recht gut gehandhabt.

An anderen Stellen ist es hier noch schwieriger, insbesondere, wenn es auch um Beschäftigte geht, die nur für eine Zeit in Deutschland arbeiten, und zum Beispiel von Bulgarien und Rumänien, Ungarn oder andere Länder durchreisen müssen. Hier wird sicherlich noch weiter daran gearbeitet werden.

Drittens haben wir die Beschlüsse, der Eurogruppe gestern begrüßt und haben noch einmal deutlich gemacht, das haben eigentlich alle gesagt, dass wir mit natürlich ernsten, sehr ernsten Konsequenzen für unsere Wirtschaft rechnen müssen. Umso wichtiger ist für mich der freie Fluss der Waren, denn unser europäischer Binnenmarkt ist ja darauf ausgerichtet, dass wir arbeitsteilige Produktion in den einzelnen Mitgliedstaaten haben können.

Wenn ich nur an die Wertschöpfungsketten unserer Automobilindustrie denke, dann hängt das eben nicht nur von der Produktionskapazität in Deutschland ab, sondern eben auch von der Zulieferung von bestimmten Teilen aus anderen Mitgliedstaaten. Und wenn wir ein Signal senden wollen, dass wir uns entschieden gegen die wirtschaftlichen Folgen stemmen, die sowieso auftreten werden, dann gehört für mich die Bewegungsfreiheit für Güter und Waren ganz entscheidend dazu.

Wir haben außerdem uns verpflichtet eine Koordinierung bei der Rückholung Gestrandeter in Anführungsstrichen, also von Bürgerinnen und Bürgern aus der Europäischen Union zu machen, die irgendwo außerhalb der Europäischen Union sich aufhalten.

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